Turbulente Sitzung wegen Brücke. Schönauer VP-Opposition verlangte eine Sondertagung des Gemeinderates. Und die Äxte flogen tief.

Von Thomas Lenger. Erstellt am 20. August 2019 (04:22)
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SP-Bürgermeisterin Brigitte Lasinger

Nach der Brückensperre Ende Juli durch die ÖBB verlangte die ÖVP von SPÖ-Bürgermeisterin Brigitte Lasinger Aufklärung und beantragte eine Sondersitzung, die am vergangenen Mittwoch stattfand. Dabei waren auch drei ÖBB-Vertreter anwesend.

Schlagabtausch und etliche Schreiduelle

Dann folgte ein knapp eineinhalbstündiger Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP. Die Ortschefin beantragte, dass Ton- und Videoaufzeichnungen in der öffentlichen Gemeinderatssitzungen nicht zugelassen werden sollten: „Ich habe grundsätzlich nichts dagegen, dass die Sitzung aufgezeichnet wird, ich will aber nicht, dass dann jemand im Gasthaus das Handy hinlegt und man sagt: So ist es zugegangen“, rechtfertigte Lasinger diese Maßnahme.

Anders sieht das der geschäftsführende VP-Gemeinderat Andreas Steiner: „Das sieht ja so aus, als hätte man was zu verbergen und wolle die Öffentlichkeit aussperren. Oder hat man Angst, dass die Wahrheit erzählt wird?“ Heftige und lautstarke Wortgefechte zwischen den Gemeinderäten folgten, genauso wie emotionale Zwischenrufe aus dem Publikum. Ein Zuschauer bekam mehrere Verweise und es wurde ihm angedroht, dass bei einer weiteren Störung er den Sitzungssaal verlassen müsse.

„Überheblich und frauenfeindlich“

Ein SPÖ-Gemeinderat verlas dann mehre E-Mails von VP-Gemeinderat Steiner an die Amtsleiterin und die Bürgermeisterin und warf dem VP-Politiker vor, „überheblich und präpotent“ sowie „frauenfeindlich“ zu sein. Der Vorwurf war aber anhand des Mail-Inhalts nicht nachvollziehbar.

Lenger
VP-Gemeinderat Andreas Steiner

Die ÖBB-Mitarbeiter erklärten, die Brücke sei in einem desolaten Zustand, was auch Gutachten belegen. Daher sei die Sperre unumgänglich gewesen. Sollte sich ihr Zustand verschlechtern, sei es auch nicht ausgeschlossen, die Brücke auch für Fußgänger und Radfahrer zu schließen. Zu den seit 2014 andauernden Verhandlungen mit der Gemeinde sei es aus Sicht der ÖBB zu keiner Einigung gekommen.

Laut Gemeinderat Steiner gab es von der Gemeinde ein Angebot, sich mit 85.000 Euro an einer Sanierung zu beteiligen, was aber von der ÖBB-Führung abgelehnt worden wäre. Steiner warf der Bürgermeisterin Untätigkeit vor: „Als Bürgermeister wäre ich jeden Tag bei der ÖBB“. Lasinger dazu: „Wir haben ständig Gespräche mit den ÖBB geführt“.

Die ÖVP stellte den Antrag, einen Grundsatzbeschluss für den Erhalt der Bahnbrücke und neuerliche Verhandlungen zu führen, ohne Festlegung auf Kostenbeteiligungen. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde der Beschluss einstimmig angenommen.