Aufregung um Vorzugsstimmen in Baden. Stadtamtsdirektor zerstreut Gerüchte, dass es zu Ungereimtheiten kam.

Von Andreas Fussi. Erstellt am 18. Februar 2020 (04:19)
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Stadtamtsdirektor Roland Enzersdorfer tritt Gerüchten entgegen, dass es in Baden zu Ungereimtheiten bei der Gemeinderatswahl gekommen wäre. So behauptet eine Wahlzeugin, dass ein Kandidat in einem Wahlsprengel mehr Vorzugsstimmen hatte, als er am Ende gesamt gehabt hätte.

Laut Enzersdorfer könne es schon sein, dass im Sprengel falsch gezählt wurde. So sei etwa bei der Bürgerliste öfter der Name Trenner geschrieben worden, aber ohne Vornamen. Diese Stimmen seien ungültig, da neben Jowi Trenner auch Wolfgang Trenner zur Wahl stand. Das Beispiel gab es auch mit anderen gleichen Nachnamen. Es sei daher vorgekommen, dass Vorzugsstimmen revidiert werden mussten. In der Abstimmung der Wahlbehörde sei es dann zu keinen Ungereimtheiten mehr gekommen.

Dass die Vorzugsstimmen nicht öffentlich gemacht worden sind, stößt unterdessen bei vielen Bürgern sauer auf. Wolfgang Dellisch etwa ärgert sich: „Wieso das Überprüfbarkeitsgebot ausgerechnet auf Gemeindeebene nicht existieren soll, ist völlig sinnwidrig, macht die Vorzugsstimmenabgabe zur Farce, und stellt den Ruf nach Transparenz als Heuchelei dar.“