Machtwechsel in Berndorf. Viererkoalition aus ÖVP, LZB, FPÖ und UBV schickt die seit dem Zweiten Weltkrieg regierende SPÖ in die Wüste. SPÖ-Listenführer Kurt Adler zeigt sich befremdet.

Von Elfi Holzinger. Erstellt am 19. Februar 2020 (03:00)
Franz Rumpler gilt als heißester Kandidat für das Bürgermeisteramt.
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In der Stadtgemeinde wurde gespannt auf das Ergebnis der Verhandlungen zwischen ÖVP, „Liste Zukunft Berndorf“ (LZB), FPÖ und der Liste „Unser Berndorf Verändern“ (UBV) gewartet.

In der Nacht auf Samstag war es dann so weit: Per E-Mail wurde der Presse von Birgitta Haltmeyer (ÖVP) mitgeteilt, dass mit allen Beteiligten eine Zusammenarbeit vereinbart worden sei und es auch bereits eine Einigung über die Ressortverteilung gäbe. Die ÖVP werde demnach, laut Haltmeyer, den Bürgermeisterposten stellen, die LZB den Vizebürgermeister.

Rumpler als Ortschef und Hoffer als Vize?

Auf die Frage, welche Ressorts der SPÖ zugedacht worden seien, erklärte Haltmeyer; „Die SPÖ ist entsprechend des Proporzsystems ein wichtiger Teil der Berndorfer Stadtregierung. Die Koalitionspartner hoffen auf eine zukunftsorientierte und konstruktive Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und waren bestrebt, die Ressortverteilung nach den jeweiligen Kompetenzen in den Wahlparteien aufzuteilen“. Weitere Details waren ihr jedoch nicht zu entlocken.

Gemunkelt wird allerdings, dass die UBV den Finanzstadtrat stellen wird und Gerhard Ullrich (FPÖ) Stadtrat für soziales werden soll.

Als Bürgermeister soll nun VP-Listenführer Franz Rumpler zur Debatte stehen und als Vizebürgermeister Kurt Hoffer (LZB).

Die SPÖ wird bei der konstituierenden Sitzung, die voraussichtlich am 27. Februar stattfinden wird, Kurt Adler als Bürgermeisterkandidaten und Manuela Henrich als Vizebürgermeisterin nominieren.

Auch Adler kandidiert für Bürgermeisteramt

Adler erfuhr von der Vereinbarung der neuen Viererkoalition aus „Facebook“ und möchte die verkündete Einigung über das Arbeitsübereinkommen von ÖVP, LZB, FPÖ und UBV nicht unkommentiert im Raum stehen lassen: „Die Wahl hat starke Verluste für uns gebracht und die Gründe dafür sind wohl mittlerweile jedem bekannt. Dennoch sind wir als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen. Eine Zusammenarbeit mit der zweitstärksten Partei wäre daher naheliegend und wohl auch für Berndorf die stabilste Lösung gewesen. Auf welchen ‚stabilen‘ Füßen die Koalitionsvereinbarung steht, zeigt schon, dass die LZB sich bereits ihres Spitzenkandidaten, des bisherigen Bürgermeisters Hermann Kozlik entledigt hat.“

Ein Treffen mit der ÖVP, welches auf SP-Initiative stattgefunden habe, „hat aber rasch gezeigt, dass hier in eine ganz andere Richtung gearbeitet wird, nämlich einen weiteren roten Fleck auf der niederösterreichischen Landkarte zu tilgen – auch wenn es dafür keinen klaren Wählerauftrag gibt.“

„Wählerwille wurde nicht berücksichtigt“

Die SPÖ habe auch das Gespräch mit FPÖ und UBV gesucht. Diese Fraktionen wären jedoch zu parallelen Verhandlungen, neben den Gesprächen mit der ÖVP, nicht bereit gewesen. „Nachdem mich und mein Team viele Stimmen aus der Bevölkerung erreicht haben, die den Wählerauftrag in einer Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP sehen, habe ich diese Woche noch einmal schriftlich versucht, die ÖVP zu einem Gespräch einzuladen. Darauf habe ich nicht einmal eine Antwort erhalten. Ich halte das doch für ziemlich überheblich, weil sie damit stellvertretend auch unseren Wählern die Antwort verweigern. Aber ich nehme das so zur Kenntnis.“

Abschließend möchte Adler seinen Wählern und all jenen, „die uns dieses Mal nicht gewählt haben, aus welchen Gründen auch immer, versichern, dass – egal in welcher Rolle wir uns nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung wiederfinden werden – unser Bestes für die Stadtgemeinde Berndorf geben werden“.

Die Liste Zukunft Berndorf verfehlte mit fünf Mandaten und lediglich 151 Vorzugsstimmen für den derzeit noch amtierenden Bürgermeister Hermann Kozlik klar ihr Wahlziel, den Bürgermeister zu stellen. In einer Vorstandssitzung entschloss man sich deshalb, sich für die nun kommenden Koalitionsaufgaben neu aufzustellen und auch neu zu orientieren.

So wurde Kurt Hoffer zum Obmann und Thomas Büchinger zu dessen Stellvertreter gewählt. Sie bildeten, zusammen mit Polit-Newcomer Johannes Neuwirth, das Verhandlungsteam.

Altbürgermeister Hermann Kozlik wird, laut eigenen Angaben, sein Gemeinderatsmandat annehmen, um dort die Liste LZB voll zu unterstützen.