Recht mit Abstand: Verzögerungen durch Corona . Verfahren haben sich durch Coronakrise verzögert, Gerichtsverhandlungen werden nachgeholt.

Von Karin Katona. Erstellt am 28. Mai 2020 (04:57)
Holt Arbeit nach: Bezirksrichter Oliver Baumschlager.
KK

Mit den üblichen Corona-Schutzmaßnahmen Mund-Nasenschutz und Abstandhalten hat auch das Bezirksgericht Scheibbs wieder seinen Betrieb aufgenommen. In bestimmten Bereichen hat sich viel Arbeit angesammelt. „Es gibt eine vierwöchige Einspruchsfrist gegen Mahnklagen und Zahlungsbefehle. Durch die Covid-Gesetzgebung wurden diese Fristen ausgesetzt und haben erst wieder mit 30. April zu laufen begonnen“, erklärt Bezirksrichter Oliver Baumschlager.

Einen „Stau“ von Strafverhandlungen habe es aufgrund des Lockdowns nicht wirklich gegeben, berichtet Baumschlager: „Wir werden die verschobenen Verfahren in den kommenden Wochen nachholen. Die Menge ist überschaubar.“ Seit 4. Mai wird wieder verhandelt.

Im Wartebereich auf dem Gang und im Gerichtssaal selbst ist nicht nur Abstand angesagt, es gibt auch Personenbeschränkungen. „Auf dem Gang dürfen sich maximal fünf Personen aufhalten, weil es dort sehr eng ist“, erklärt der Richter die Vorsichtsmaßnahmen. Gibt es mehrere Zeugen, werden diese gestaffelt geladen. Die zugelassenen Zuhörerzahlen bei den öffentlichen Strafverfahren sind ebenfalls streng eingeschränkt.