Gemeinderat „tagte“: Beschlüsse per E-Mail. Rechnungsabschluss von der ÖVP und zwei SPÖlern abgesegnet.

Von Maximilian Köpf. Erstellt am 21. Mai 2020 (05:17)
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Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Und so machte Litschau von der neu geschaffenen Möglichkeit der Gemeinderats-„Sitzung“ per Umlaufbeschluss Gebrauch. „Das war im Vorhinein mit den Fraktionen abgesprochen, hat gut funktioniert“, sagt Stadtamtsdirektor Jürgen Uitz.

Die Unterlagen zu satten 54 Tagesordnungspunkten (darunter 14 Kenntnisbringungen von Bürgermeisterbeschlüssen während der Coronakrise) wurden den Mandataren gemailt, die eine Woche Zeit für eine Reaktion hatten. „Dabei hätte es auch die Möglichkeit gegeben, Stellungnahmen abzugeben. Das hat aber eigentlich keiner genutzt, sondern nur die Entscheidung retourniert“, berichtet Uitz.

Es sei bloß ein Abstimmungsprotokoll geführt worden, bemängelt BBL-Mandatar Roland Edinger: „Hätte ich eine Stellungnahme abgegeben, wäre sie nicht dokumentiert worden.“ Er hält die Art der Beschlussfindung für demokratiepolitisch bedenklich: „Es ist fraglich, ob es nicht doch möglich gewesen wäre, eine öffentliche Sitzung abzuhalten. Der Rechnungsabschluss hätte diskutiert werden müssen. Ob ich den jetzt noch eine Woche später behandle, ist auch schon egal. Und Lokalitäten, in denen wir eine Sitzung mit genügend Abstand abhalten können, hätten wir einige.“

Auch Rechnungsabschluss über Umlauf

Der Rechnungsabschluss wurde mehrheitlich angenommen, von der ÖVP um Bürgermeister Rainer Hirschmann, den SPÖ-Gemeinderäten Robert Matusch und Manuela Müller. Die restlichen drei Genossen inklusive Fraktionsführer Gerhard Holzweber enthielten sich, BBL-Edinger stimmte dagegen.

Insgesamt sinken die Schulden der Sanierungsgemeinde weiter, von 790.000 auf 706.000 Euro an Schulden ohne Gegenfinanzierung und von 4,7 auf 4,4 Millionen Euro bei Schulden mit Gegenfinanzierung. Dafür wurde im außerordentlichen Haushalt ein Überschuss von 300.000 Euro erzielt. „Großteils dadurch, weil Projekte länger gedauert haben, sich auf 2019 verschoben haben“, erklärt Uitz. „Spannend wird es heuer durch die Entwicklungen wegen Corona. Es gibt Modellberechnungen, aber insgesamt ist alles sehr vage. Das Land empfiehlt, mit etwaigen Nachtragsvoranschlägen bis August/September zu warten.“

SPÖ-Fraktionschef Holzweber konnte für eine Stellungnahme nicht erreicht werden.