Bürgermeister Reisel: „Bin wie ein Klassensprecher“. Der Meiseldorfer Bürgermeister Niko Reisel plauderte mit der NÖN über seine Pläne als Gemeindebundobmann des Bezirks.

Von Thomas Weikertschläger. Erstellt am 12. Mai 2021 (05:23)
Nicht nur für seine Gemeinde, sondern als Gemeindebund-Obmann für den Bezirk Horn aktiv: Niko Reisel.
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Der Meiseldorfer Bürgermeister Niko Reisel wurde als Nachfolger von Franz Huber aus Pernegg zum neuen Obmann des Gemeindebundes im Bezirk Horn gewählt. Die NÖN bat ihn zum Gespräch über seine neue Aufgabe.

NÖN: Wie sehen Sie die Bedeutung dieser Funktion?

Als Gemeindebund-Obmann ist man quasi der Klassensprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Ich sehe den Gemeindebund als Personal- bzw. Interessensvertretung der BürgermeisterInnen, ähnlich einem Betriebsrat in einem größeren Betrieb. In einer repräsentativen Demokratie braucht es Vertreter, das gilt auch für die BürgermeisterInnen. Da kann nicht jeder Einzelne immer seine Einzelmeinung vorbringen. Ich verstehe meine Funktion nicht als Befehlshaber oder Oberhaupt, sondern als Sprachrohr der Bürgermeister. Und zwar in beide Richtungen.

Wie kann man das verstehen?

Die Gemeinden im Bezirk haben teilweise ganz unterschiedliche Herausforderungen. Als Beispiel: Röschitz als Weinbauort hat andere Probleme oder Anliegen als Langau als Grenzgemeinde oder Horn als Bezirkshauptstadt. Es gibt aber auch Herausforderungen die alle gemeinsam haben, etwa aktuell die Bewältigung der Covid-Krise. Egal um welches Thema es geht, man kann intern unter den 20 Bürgermeistern diskutieren und auch verschiedene Meinungen haben. Man muss aber mit einer Stimme für den Bezirk sprechen, wenn man seine Anliegen nach St. Pölten tragen und vertreten will. Andererseits ist es auch meine Aufgabe, Informationen über Verhandlungen, die unser Präsident Alfred Riedl etwa auf Bundesebene mit der Regierung ausverhandelt, an die Bürgermeister weiterzugeben.

Können Sie Beispiele für solche Themen nennen?

Ein Beispiel ist die Organisation der Teststraßen, die kaum wo so gut funktionieren, wie bei uns im Bezirk Horn. Oder auch Investitionspakete seitens des Landes für die Gemeinden.

Vor Kurzem jährten sich die Gemeindezusammenlegungen in Niederösterreich zum 50. Mal. Sind weitere Zusammenlegungen – gerade kleiner Gemeinden – sinnvoll?

Ich war zwar damals noch nicht einmal auf der Welt, aber seinerzeit gab es sicher die Notwendigkeit zu diesem Schritt. Heute sehe ich diese Notwendigkeit in Niederösterreich nicht, es denkt diesen Schritt auch niemand ernsthaft an. Das würde unsere Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, die unsere Gemeinden auszeichnen, gefährden.

Wie wichtig ist diese Nähe zu den Bürgern?

Es ist besser, es gibt unsere Gemeindeämter und an jedem einzelnen erhalten die Bürgerinnen und Bürger persönliche Betreuung. Die BürgermeisterInnen und ihre Mitarbeiter kennen die lokalen Gegebenheiten und Bedürfnisse einfach am besten. Ich bin überzeugt, es gibt zielführendere Möglichkeiten, die Kräfte der Gemeinden zu bündeln als über Zusammenlegungen.

Das passiert im Bezirk Horn über den Gemeindeverband schon recht intensiv. Soll diese Form der Kooperation vertieft werden?

Genau, über den GVH, der aus der Abfallwirtschaft entstanden ist, können Gemeinden Aufgaben auslagern – und das freiwillig und nicht unter Zwang. Als Beispiel: Unsere Gemeinden sind zu klein, um sich eigene Rechtsabteilungen zu leisten, hier unterstützt der Gemeindebund die Gemeinden. Die Gemeinden kooperieren auch jetzt gut bei Anschaffungen. Die Gemeinden Meiseldorf und Sigmundsherberg haben etwa gemeinsam einen Hubsteiger angekauft, der jetzt gut ausgelastet ist. Generell dürfen wir in Zukunft vermehrt nicht nur an den eigenen Kirchturm denken, sondern gemeindeübergreifend.

Derzeit ist das etwa auch beim Glasfaserausbau notwendig ...

... genau. Auch da gibt es Ausbau-Cluster, die mehrere Gemeinden gemeinsam betreffen. Der Glasfaserausbau generell ist ein wichtiges Thema, das einzelne Gemeinden schwer alleine stemmen können.

Im neuen Bezirksvorstand üben neben Ihnen sieben weitere Bürgermeister Funktionen aus, alle anderen Bürgermeister gehören auch dem Vorstand an. Warum gibt es so viele Vorstandsmitglieder?

Das liegt daran, weil jeder, der eine Vertreterrolle übernimmt, Stärken und natürlich auch Schwächen hat. Wir sind nicht nur geographisch, sondern auch was die Kompetenzen betrifft, breit aufgestellt. Die reichen von der Wirtschaft über die Landwirtschaft bis in den Gesundheitsbereich.

Welche konkreten Kompetenzen werden Sie selbst einbringen? Ihr großes Steckenpferd ist ja das Thema Energie.

Dieses Thema ist mit mir – unabhängig davon, ob ich Gemeindebund-Obmann bin – untrennbar verbunden. Natürlich werde ich dieses Thema einbringen, die Energiewende ist mein Herzensthema, da möchte ich Ansprechpartner sein. Darüber hinaus werde ich auch das Thema „Digitalisierung“ forcieren. Man hat im Lockdown gesehen, welche großen Herausforderungen das Home-Office mit sich gebracht hat – aber auch welche Chancen. Ich glaube auch, dass das „Dorf-Office“ eine interessante Zukunftsperspektive ist.

„Dorf-Office“? Was kann man sich darunter vorstellen?

Wenn es in einem Ort geeignete Räumlichkeiten gibt, können diese an Personen vermieten oder bereit gestellt werden, die die Räumlichkeiten zu Arbeitszwecken nutzen – und das nicht nur für Laptop-Jobs. In Meiseldorf etwa hat sich eine zuvor nur in Wien tätige Ärztin, die bei uns einen Nebenwohnsitz hat, im Wappensaal eingemietet. Das ist sehr gut angelaufen. Für solche Entscheidungen braucht es Kreativität und ein bisschen Mut, etwas auszuprobieren, das zuvor noch keiner gemacht hat. Was dank der Digitalisierung im Waldviertel möglich ist, zeigen auch die Wirtschaftsakademien. Da macht es die Digitalisierung möglich, dass man die Schwerpunkte aller vier Standorte absolvieren kann, ohne einen einzigen Kilometer mehr fahren zu müssen. Mit diesem Pilotprojekt hat das Waldviertel gezeigt, wozu wir heute schon im Stande sind.

Mussten Sie eigentlich lange darüber nachdenken, diese Herausforderung anzunehmen?

Ich habe nach kurzem Überlegen gerne Ja gesagt, weil ich gerne das Sprachrohr der 20 Bürgermeister im Bezirk Horn sein möchte. Wir haben mit der Neuwahl covidbedingt lange zugewartet. Ich bin meinem Vorgänger Franz Huber sehr dankbar, dass er weiter viel Zeit und Energie für diese Tätigkeit aufgewendet hat.

Gibt es weitere Themen, die für die Lokalpolitik in nächster Zukunft wichtig sind?

Wir müssen die Jugend an Bord holen. Man darf die Jugend nicht unterschätzen, wir haben viele engagierte Jugendliche in unseren Gemeinden. Wir müssen vermitteln, dass Politik Spaß und Freude macht – ohne dabei die Ernsthaftigkeit der Sache zu vergessen. Ich merke von Politikverdrossenheit bei der Jugend nichts. Im Gegenteil: Viele haben eine eigene Meinung, man muss ihnen auch die Chancen geben, diese Meinung zu vertreten. Das ist auch der große Unterschied zwischen der Politik und dem Stammtisch. Dort reicht es, seine Meinung zu äußern. In der Politik muss man dann auch dazu stehen und diese Meinung vertreten.