Ein Kampf gegen die Absolute in Klosterneuburg. Fünf Parteien und zwei Listen kämpfen im Jänner um den Wiedereinzug in das Stadt-Parlament.

Von Claudia Wagner. Erstellt am 18. September 2019 (03:04)
Wodicka; Foto-Montage Alex König
Wodicka; Foto-montage Alex König

41 Mandatars-Posten gilt es zu besetzen. Die Plätze im Stadtparlament sind heiß begehrt – mindestens sieben Parteien und Listen rittern in der Babenbergerstadt um die Sitze im Gemeinderat. Nach der Wahl im Jänner 2020 werden die Sessel neu gerückt – große Änderungen lassen sich (noch) nicht absehen.

NOEN
Will wieder Bürgermeister werden: Stefan Schmuckenschlager (ÖVP).

Aber: „Gemeinderatswahlen in Klosterneuburg sind immer für eine Überraschung gut.“ Er muss es ja wissen: Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) ist seit zehn Jahren Bürgermeister. Das nächste Jahr könnte die dritte Amtszeit des ÖVP-Politikers einläuten. Noch hat die Partei keinen Spitzenkandidaten festgelegt, Schmuckenschlager strebt nach dem ersten Listenplatz: In seiner Ära gebe es einige Erfolge, aber: „Es ist noch viel zu tun.“ Wie schon 2015 setzt die ÖVP auf einen Vorzugsstimmenwahlkampf – das Ziel: die Absolute.

NÖN
Sepp Wimmer rechnet mit acht Mandaten für die Grünen.

Mit 21 Mandaten hat die Regierungspartei einen beachtlichen Sicherheitsabstand zur nächstgrößten Fraktion. Die Grünen konnten 2015 sechs Sitze holen – für Jänner prognostiziert Stadtrat und Partei-Chef Sepp Wimmer einen Wähler-Zuwachs: „Wir erwarten acht Mandate, sind aber auch nicht überrascht, wenn es mehr werden.“ Mit etwa zehn „mandatsfähigen Kandidaten“ geht es ins Rennen, angeführt von Wimmer. „Unsere Schwerpunkte sind Verkehr und Bauen, das Team steht zum Großteil schon.“

Die Kandidaten sind auch bei der SPÖ – derzeit fünf Mandate – fixiert. Nach Spitzenkandidat Karl Schmid wird sich ein neues Gesicht einreihen: Andreas Mohl, der neue SPÖ-Chef. Das Team verbindet Erfahrung und frischen Wind, den Polit-Neulinge in die Partei bringen werden. Der Listenerste ist bekannt, die weitere Reihung und Namen will die SPÖ noch nicht veröffentlichen. Nur so viel: „Die Liste wird 20 Namen haben, ich werde an einem der vorderen Plätze sein“, so Mohl.

Wagner
Neues Gesicht der SPÖ: Andreas Mohl mit Spitzenkandidat Karl Schmid.

NÖN
Josef Pitschko (FPÖ) möchte den Gemeinderat weiter umrühren.

Die FPÖ hat die Gemeinderatswahl noch nicht am Radar, Parteichef Josef Pitschko will die Nationalratswahl abwarten. Und dann startet das blaue Werben um Stimmen. Aber: „Wir sind ja aktiv, egal ob Wahlen sind. Wir werden politisch so weiter machen wie bisher“, plant der Stadtrat. Sein Plan für die nächste Gemeinderats-Periode: kräftig umrühren. Pitschko: „Ich bin ja kein Ruhestandler. Schau ich aus wie einer, der sich in Ibiza in die freie Wohnung vom Strache verzieht?“

Parteien suchen Unterstützer

NOEN
Die PUK und Teresa Arrieta setzen auf Vielfalt.

Rasten kommt auch für die PUK nicht infrage. Seit Sommer ist das Team um Fraktionsvorsitzende Teresa Arrieta gerüstet – mit einer breiten Vielfalt auf der Liste. Die Plattform hat derzeit drei Mandate. Arrieta: „Wenn wir ein Mandat dazu gewinnen, sind wir glücklich, wir wollen mindestens gleich bleiben.“ Und dabei zählt die Parteichefin auf Mithilfe der Bevölkerung: „Wir laden alle Interessierten ein, bei unserer Bürgerplattform mitzumachen, und empfangen sie herzlich – für kurzfristige Anliegen oder langfristige Unterstützung.“

NOEN, NÖN
Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) ist offen für neue Partei-Kollegen.

Ebenfalls offen für neue Parteikollegen ist Peter Hofbauer. Seine gleichnamige Liste ist im Gemeinderat eine One-Man-Show, „ich gehe davon aus, dass es nicht bei einem Mandat bleibt, ich strebe mindestens zwei an“, so Hofbauer. Der Gemeinderat will in der Stadt weiter aufrütteln: „Mir geht’s wie der Liste Pilz: Alle wollen, dass ich drin bin, aber wählen tun’s mich nicht.“ Gleichzeitig denkt er an die Zukunft: Nächstes Jahr wird Hofbauer 80, er suche nicht verzweifelt nach einem Nachfolger, aber „wenn jemand will, kann er sich melden“.

NOEN, NÖN
Das Ziel ist von Walter Wirl ist ambitioniert: NEOS sollen zweistellige Prozente holen.

Die zweite Ein-Mann-Partei stellt Gemeinderat Walter Wirl. An der Parteispitze will der Politiker die NEOS zu mehr Mandaten führen. Eine endgültige Entscheidung über Kandidaten und Reihung trifft der Vorstand im Oktober. Mit dieser Liste hat Wirl große Pläne: „Mein Ziel ist eine zweistellige Prozentzahl. Wir wollen mehr Bedeutung bekommen und ein gewichtigeres Wort in den Ausschüssen mitreden.“

Parteiübergreifend setzt Bürgermeister Schmuckenschlager ein gemeinsames Wahlziel: „Es muss allen Parteien ein Anliegen sein, die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Bei der letzten Gemeinderatswahl waren wir bei erschreckenden 50 Prozent.“

Umfrage beendet

  • Gemeinderatswahl 2020: Werdet ihr wählen gehen?