Quo vadis? Kremser SPÖ-Basis hält sich bedeckt. Die Befragung, die auch die Zukunft der SPÖ-Chefin entscheidet, läuft. Was denkt die Basis und stimmt sie überhaupt ab?

Von Walter Fahrnberger und Johannes Mayerhofer. Erstellt am 10. März 2020 (05:27)
Reinhard Resch (SPÖ): „Befragung wird die Partei nicht befrieden.“
Martin Kalchhauser

Pamela Rendi-Wagner will‘s wissen. Bei der von ihr einberufenen Befragung der SPÖ-Mitglieder – läuft bis 2. April – geht es nicht nur um politische Schwerpunkte, sondern auch um ihre Rolle als SP-Vorsitzende. Eine kluge Entscheidung oder ein strategischer Fehler?

Was sagen Stimmen aus der SPÖ-Basis zu den Vorgängen? Der Kremser SPÖ-Bezirkschef und Kremser Bürgermeister Reinhard Resch sieht in Rendi-Wagners Vorstoß eine „persönliche Entscheidung“, die er „zur Kenntnis nimmt“. Er werde seine persönliche Entscheidung im Rahmen der Befragung nicht medial teilen, merkt aber an: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir in Zeiten mit so großen politischen Herausforderungen genau diese zu unseren Themen machen. Themen, die die Menschen direkt betreffen, wie Pflege, Mindestlohn, Gesundheitswesen. Ich gehe jedenfalls nicht davon aus, dass diese Befragung Frieden in der Partei herstellen wird.“

Mit der Mitgliederbefragung geht Rendi-Wagner nicht nur das Risiko ein, eine Mehrheit der SPÖ-Basis gegen sich zu haben. Auch wenn sie eine knappe Mehrheit holt oder die Beteiligung sehr gering ist, würde sie in keinem guten Licht stehen.

„Wer nicht teilnimmt, soll nachher schweigen“

„Mehrheit ist Mehrheit“, sagt dazu der SPÖ-Mann Christian Kopetzky. Der einzige rote Bürgermeister im Bezirk Krems (Gemeinde Lengenfeld) meint, dass, wer nicht an der Befragung teilnimmt, „nachher schweigen und mit dem Ergebnis leben“ solle.

Die Befragung hält er für legitim, wenn auch „zeitlich schlecht platziert“, wie er in Hinblick auf die kommende Wien-Wahl meint. Auch er hält sich bedeckt, ob er für oder gegen die Vorsitzende gestimmt hat, steht ihr aber durchwegs positiv gegenüber. „Ich halte Rendi-Wagner für fachlich kompetent, sie hat aber einen schweren Stand, muss ich schon sagen.“ Die Tumulte der Bundespartei spüre er als Lokalpolitiker zwar nicht stark, dennoch: „Es nervt mich, wenn verschiedene Personen gegeneinander kämpfen und es ständig widerstreitende Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit gibt.“

Die viel kritisierte politische Unerfahrenheit Rendi-Wagners sieht auch Herbert Kefeder, SPÖ-Chef von Krumau. „Ja, sie ist im Fach Medizin sicherlich sehr qualifiziert. Auf dem politischen Parkett sind ihr aber Fehler passiert, die einem Politik-Profi nicht passieren würden.“ Als Beispiel nennt Kefeder das aus seiner Sicht wenig souveräne Auftreten der Vorsitzenden in TV-Diskussionen. „Wenn man nicht gewohnt ist, attackiert zu werden, dann kann ich das verstehen, aber da muss man als professioneller Politiker darüberstehen und sollte nicht aggressiv werden.“

Keine Stellungnahme gab es seitens der Sozialistischen Jugend Krems.

Seit 4. März läuft die viel diskutierte Mitgliederbefragung in der SPÖ. Sie endet am 2. April. APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König

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