Unstimmigkeit bei Wahl in Senftenbergs Gemeinderat. Nicht ganz friktionsfrei ging es bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Senftenberg zu. Die Bürgerliste „JA 2020“ sorgte für einiges Aufsehen im Ortsparlament.

Von Christian Leneis. Erstellt am 27. Februar 2020 (05:14)
Der neue Vorstand der Gemeinde Senftenberg: Helmut Gattringer, Thomas Wolf, Bürgermeister Stefan Seif, Vizebürgermeister Karl Gruber, Andrea Kaufmann und Adi Fuchs (von links). Foto: Leneis
Leneis

In der Gemeindestube der Marktgemeinde Senftenberg weht mit dem Einzug der Bürgerliste „JA 2020“ offenbar ein neuer Wind. Zwei Vorgänge in der konstituierenden Sitzung des neu zusammengesetzten Gemeinderates lassen diese Vermutung zu.

Begonnen hat es gleich am Anfang: JA-Listenführer Elmar Kuhn stoppte kurzfristig die Angelobung der Gemeinderäte mit der Frage, warum anstelle von Sarah Pauser (die in der ÖVP-Wahlwerbung besser gereiht war) nun Martin Nuhr in den Gemeinderat eingezogen sei.

Verdacht der Befangenheit und Sitzungsunterbrechung

ÖVP-Gemeinderat Markus Klamminger erklärte Kuhn, dass Sarah Pauser von sich aus auf ihren Platz verzichtet habe und es daher in der Riege der ÖVP-Gemeinderäte Verschiebungen gegeben habe. Klamminger stellte seinerseits die Frage, ob das nun der neue Stil im Gemeinderat von Senftenberg sei und ob es in den Sitzungen künftig öfter so zugehen wird. Kuhn: „Ich habe nur eine Frage nach der Geschäftsordnung gestellt!“

Für eine Sitzungsunterbrechung sorgte „JA 2020“ dann bei der Wahl der Mitglieder für den Prüfungsausschuss: Weil die ÖVP unter anderem Anna Kolar nominiert hatte und diese eine „Halbschwester des Vaters des Bürgermeisters“ ist (damit stand der Verdacht der Befangenheit im Raum), zog die ÖVP nach einer kurzen Pause den Vorschlag mit Anna Kolar zurück und nominierte stattdessen Josef Brunner. Mit Brunner gehören noch Markus Klamminger und Christian Gärtner von der ÖVP, Gerald Hagmann von der SPÖ und Eva Proidl von der Bürgerliste dem Prüfungsausschuss an.

Klar war hingegen die Wahl von Bürgermeister Stefan Seif, der 15 der abgegebenen 19 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Es liegt die Vermutung nahe, dass die vier SPÖ-Mandatare für Seif und die vier JA 2020-Gemeinderäte gegen Seif votiert haben. Ein ähnliches Ergebnis konnte Vizebürgermeister Karl Gruber erzielen, der ebenfalls 15 der abgegebenen 19 Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Im Gemeindevorstand sind fünf Personen vertreten: Andrea Kaufmann, Helmut Gattringer und Karl Gruber von der ÖVP, Thomas Wolf von der SPÖ und Adolf Fuchs von JA 2020. Während die ÖVP- und der SPÖ-Vertreter einstimmig gewählt wurden, erhielt Adi Fuchs nur 15 von 19 Stimmen. Über die neuen Gesichter im Senftenberger Gemeinderat lesen Sie in der nächsten Ausgabe der NÖN.