Wirbel um FPÖ-Likes: "Vorgehen ist Scheinheiligkeit". GVV-Obmann Schroll bekräftigt VP-Bürgermeister in Forderung nach Rücktritten der FP-Gemeinderäte. Grünen-Bezirkschef Emmerich Weiderbauer attackiert ÖVP.

Von Markus Glück. Erstellt am 23. September 2019 (19:10)
Werner Jäger

Nach dem einige FP-Gemeinderäte Facebook-Likes für das Symbol der „Schwarzen Sonne“ sowie der „Irminsul“ verteilt haben, fordern die VP-Bürgermeister Patrick Strobl (Melk) und Friedrich Buchberger (Hofamt Priel) den Rücktritt der betroffenen Mandatare. Zu Wort meldet sich jetzt auch SP-Bezirksobmann-Stellvertreter und Gemeindevertreter-Verbands-Obmann (GVV) Melk, Alois Schroll.

Er verspricht, dass auch sämtliche SP-Bürgermeister im Bezirk, die weiteren Vorgänge intensive beobachten werden. "Ein rückwärtsgewandtes, ewiggestriges Weltbild hat in den Gemeindestuben nichts verloren und dagegen werden wir stets gemeinsam auftreten", betont Schroll. Im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen erkennt Schroll zwar, dass die FPÖ "Einzelfälle nach den anderen produziert", es aber verabsäumt ihrer demokratischen Pflicht als Wahlbeisitzer nachzukommen: "In Gemeinderäten, in denen sie ein Mandat bekleiden, hält sich das Einbringen in das Gemeindegeschehen deutlich zurück."

Gleiss

Grünen-Bezirkssprecher Emmerich Weiderbauer ist indes überrascht, dass auch Melks FP-Gemeinderat Thomas Gruber in der Thematik um die Facebook-Likes aufgetaucht ist: "Bisher ist er nicht aufgefallen". Mehr ins Visier nimmt der ehemalige Landtagsabgeordnete die ÖVP im Bezirk. "Das Vorgehen ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Auf Bundesebene eine Koalition mit dieser Partei eingehen, und auf lokaler Ebene überrascht sein, wenn ein FP-Gemeinderat einen Einzelfall produziert", ärgert sich Weiderbauer.

Gleiss

Indes haben auch bereits die ersten Gespräche zwischen den FP-Gemeinderäten und den Bürgermeistern stattgefunden. In Melk sieht laut Aussagen von VP-Bürgermeister Strobl Thomas Gruber keinen Grund für einen Rücktritt. In Hofamt Priel gab es vorerst ein Telefongespräch zwischen Ortschef Buchberger und dem betroffenen Gemeinderat. Eine Aussprache soll vor der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen.