Schieflage für die Gemeinden. Coronavirus bringt Gemeinden in Bedrängnis. Die NÖN vergleicht Situation in zwei ehemaligen Sanierungsgemeinden.

Von Markus Glück. Erstellt am 20. Mai 2020 (03:34)
Finstere Miene zur Finanzsituation. Alois Schroll sieht Gemeinden in Bedrängnis.
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Die Coronakrise trifft auch die Gemeinden mit voller Wucht. Die NÖN wagte den Blick in zwei ehemalige Sanierungsgemeinden im Bezirk und sprach mit den Bürgermeistern über die Auswirkungen auf künftige Projekte sowie Einsparungspotenziale.

Düster sieht der Ybbser SP-Bürgermeister Alois Schroll die Zukunft der Gemeinden. „Die aktuelle Situation ist eine bedrohliche für viele Gemeinden“, erklärt Schroll. Alleine in der Stadtgemeinde Ybbs, der größten Stadt im Bezirk Melk, bringt die Pandemie ein Minus von 13 Prozent bei den Ertragsanteilen sowie höhere Abgaben etwa im Bereich der Sozialhilfeumlage und der Krankenhaus-Umlage (NÖKAS). Alleine durch diese Umstände entsteht für die Stadtgemeinde ein Minus von rund 1,1 Millionen Euro. Aber auch in vielen städtischen Einrichtungen sind die Einnahmen drastisch gesunken.

So ergibt sich bei den Buslinien ein vorläufiges Minus von 11.000 Euro, im Freizeitzentrum liegt dieses bereits bei über 60.000 Euro – Tendenz weiter steigend. „Durch die aktuellen Maßnahmen kommen die Gemeinden in massive Schieflagen“, fürchtet Schroll, der auch GVV-Bezirksobmann ist, einen drastischen Anstieg bei Sanierungsgemeinden im Bezirk. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit warnt Schroll auch davor, dass diese weiterhin ansteigen könnte, wenn die Gemeinden ihre Projekte hintanstellen. „Die Gemeinden sind der Jobmotor der Wirtschaft. Es braucht dringend ein nationales Hilfspaket sonst schaffen es die Gemeinden nicht“, appelliert Schroll an die Regierung.

In Ybbs wurde indes bereits intensiv der Sparstift angesetzt. So wurde das Stadtfest (Ersparnis: 25.000 Euro) ebenso abgesagt wie zahlreiche Straßenprojekte sowie Wasser- und Kanalarbeiten. Verschoben ist auch die Erneuerung der Beleuchtung in Säusenstein.

Bei Großprojekten auf der Bremse

Auf die Bremse steigt Schroll auch bei geplanten Großprojekten wie dem Umbau- oder Neubau des Schulzentrums oder der Neugestaltung des Bürgerspitalplatzes. „Wir müssen alles versuchen, dass unsere Gemeinde keine Sanierungsgemeinde wird“, meint Schroll und lässt auch mit einer Ansage in Richtung Schulzentrum aufhorchen. Dort will Schroll schauen, ob dieses in der derzeitigen Form überhaupt weiterhin umsetzbar ist. Eine Aussage, die dem Versuch, aus dem Schulzentrum eine Bundesschule zu formen, wieder neuen Nährwert gibt.

VP-Ortschef Friedrich Buchberger ist zuversichtlich, dass die Gemeinde den Verlust abfängt.
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In der Nachbargemeinde Hofamt Priel hat man, ebenso wie in Ybbs, Erfahrung mit der Situation als Sanierungsgemeinde. Von dieser Lage ist man derzeit laut VP-Bürgermeister Friedrich Buchberger aber weit entfernt. Coronabedingt rechnet die Gemeinde mit rund 200.000 Euro weniger an Einnahmen. Der Großteil der Summe ist auf die Reduktion der Ertragsanteile, bisher 1,4 Millionen Euro, zurückzuführen. Der Rückgang von rund zwölf Prozent bei der Kommunalsteuer fällt in Hofamt Priel bei jährlichen Einnahmen von rund 130.000 Euro weniger ins Gewicht. „Die Ertragsanteile schmerzen, bei der Kommunalsteuer ist es deutlich weniger, da wir wenige Betriebe haben“, betont Buchberger.

Einsparungen im großen Stil müssen trotz der Mindereinnahmen laut dem Ortschef aber nicht getroffen werden, einzig beim Kindergarten-Umbau wird es kleinere Abstriche geben. Die Finanzierung soll aus Rücklagen erfolgen, die sich laut Buchberger derzeit auf rund eine Million Euro belaufen. „Wir können das abfedern, sonst müssten wir unseren Kindergarten-Umbau verschieben“, gibt Buchberger Einblick in den weiteren Fahrplan Hofamt Priels..