Koalitions-Handschlag war virtuell. Koalition vereinbarte OV-Regelung und interfraktionelle Treffen.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 27. März 2020 (11:16)
Die erste interfraktionelle Sitzung der neuen Koalition: Martina Pürkl, Josef Schimmer, Erich Stubenvoll, Manfred Reiskopf, Friedrich Brandstetter und Leo Holy. Die Sicherheitsabstände blieben gewahrt, die Zusammenarbeit ist eng.
Michael Pfabigan

„Wir hatten den Eindruck, dass es jetzt ernst gemeint ist“, sagt LaB-Chef Friedrich Brandstetter. Für seine Fraktion war der Schritt hin zu einer Zusammenarbeit mit der ÖVP wohl der schwerste, denn diese war in den vergangenen 15 Jahren nicht wirklich zimperlich mit der Oppositionspartei umgegangen.

„Voraussetzung war, dass wir uns „committet“ haben, dass wir nicht über die Vergangenheit, sondern über die Zukunft reden“, weiß Josef Schimmer (ÖVP). Vieles, auf das man sich jetzt verständigt habe, sei schon unter Altbürgermeister Christian Balon (ÖVP) angeboten worden. „Der große Unterschied ist, dass wir jetzt mehr miteinander geredet haben“, sagt Bürgermeister Erich Stubenvoll (ÖVP). „Unter Balon kamen die Vorschläge auch unglaubwürdig rüber“, ergänzt Brandstetter.

Was steht im Koalitionsübereinkommen? Eine schriftliche Vereinbarung über gemeinsame Ziele gibt es nicht – die Unterschrift wurde lediglich unter die Sitzabtretungen in den Ausschüssen gesetzt. Per Handschlag wurde vereinbart, einen offenen, ehrlichen Stil zu pflegen. „Und das wurde wegen der Coronamaßnahmen nur symbolisch gemacht“, lacht Stubenvoll. Fixiert wurde, dass künftig Ortsvorsteher auch Gemeinderäte sein sollen.

Neue Ortsvorsteherregel und Kommunikation

Der Übergang von der derzeitigen Trennung der Ämter zur Personalunion soll ein fließender sein. Vereinbart wurden auch fixe monatliche interfraktionelle Gespräche, sogenannte Jourfixe, die parallel zur Gemeinderats- und Ausschussarbeit erfolgen werden. Hier würden dann die Prioritäten für die anstehenden Sitzungen besprochen. „Da werden auch strittige Themen besprochen. Gibt es keine Einigung, dann kommen diese auch nicht in den Gemeinderat“, sagt Stubenvoll: „Wir haben uns keinen Gefallen damit getan, dass wir Themen mit Krampf durchgedrückt oder die anderen Parteien von Informationen ferngehalten haben“, so der Bürgermeister.

„Wir schauen nach vorne, die Stimmung ist eine sehr gute, auch wenn die allgemeine Situation keine angenehme ist“, sagt Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ). Jetzt würden die Maßnahmen zur COVID-19-Pandemie ergriffen und danach könne man über die Details der Gemeindepolitik diskutieren.