Grüne NÖ: "Wollen über Bundessprecher entscheiden". Die 34 NÖ-Grünen im Bundesvorstand sehen die Urabstimmung für die Parteispitze und Kandidatenlisten bei Wahlen kritisch. Sie stimmten dagegen und verhinderten so - neben Wien - die geplante Statutenänderung.

Von Lisa Röhrer und APA . Erstellt am 14. Juni 2021 (14:09)
Helga Krismer
Helga Krismer
Erich Marschik

Für Überraschung sorgte beim Bundeskongress der Grünen in Linz nicht nur der ungeplante Besuch von Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober, sondern auch die Abstimmung über eine lange geplante Statutenänderung. 

Die Grünen NÖ sprachen sich neben ihren Wiener Parteikollegen gegen einen Kombi-Antrag aus, der sich um die Urabstimmung über den Parteichef oder die Parteichefin und die Kandidatenbestellung für Wahlen drehte. Die für die Statutenänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit kam damit nicht zustande. Auch in Zukunft wird die Parteispitze daher von den 280 Delegierten des Bundeskongresses gewählt - und nicht wie geplant von den 7.000 Mitgliedern der Landesparteien. Gleiches gilt für die Bundeslisten bei Wahlen. 

Grüne NÖ lehnten Antrag ab

Aus der Landespartei heißt es, dass es sich dabei um "eine normale Diskussion mit unterschiedlichen Zugängen und Meinungen der Bundesländer" handelte. Der Antrag sei von den NÖ-Delegierten einstimmig abgelehnt worden, da sie sich  „die Verantwortlichkeit der Wahl des Bundessprechers und der Kandidaten auf der Bundesliste nicht nehmen lassen wollen“, heißt es auf NÖN-Nachfrage. Nicht mehr am Bundeskongress zu wählen, würde "eher als Misstrauen empfunden", sagte Landessprecherin Helga Krismer zur APA.