Gemeindeförderungsbericht 2013 präsentiert. Insgesamt 829 Millionen Euro wurden im Jahr 2013 aus dem Landesbudget für Gemeindevorhaben direkt oder indirekt investiert. Die Zahl der Sanierungsgemeinden liegt in Niederösterreich aktuell bei 31.

Von Anita Kiefer. Erstellt am 03. Juni 2014 (16:04)
NOEN, Erich Marschik
Foto: Marschik
122,6 Millionen Euro seien an Finanzzuschüssen direkt an die Gemeinden gegangen, so Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka bei der Präsentation des aktuellen Gemeindeförderungsberichts für das Jahr 2013. Mit den Finanzzuschüssen werden etwa Kindergärten, schulische Tagesbetreuung, die Förderung des Musikunterrichts und Hochwasserschutz finanziert. 516 Millionen Euro seien indirekt in die Gemeinden geflossen, so Sobotka weiter.

Drunter falle etwa die Finanzierung der Feuerwehren und anderer Blaulichtorganisationen, der Kindergartenbau und die Landeskliniken. „Der größte Brocken, das sind die Bedarfszuweisungsmittel“, erklärte Sobotka. Diese seine dreigeteilt: In Haushaltsausgleich, Sanierungsgemeinden und projektbezogene Bedarfszuweisungsmittel. Das seien in Summe 190 Millionen Euro. Insgesamt käme man auf „829 Millionen, die aus dem Landesbudget für Gemeindevorhaben verwendet werden“, sagt Sobotka.

Insgesamt beurteilte der Landeshauptmann-Stellvertreter die Situation in den Gemeinden als „sehr gut“, es seien keine neuen Schulden gemacht worden. Aktuell seien 31 von 573 NÖ Gemeinden Sanierungsgemeinden.