Asyl-Notfallplan für Niederösterreich erstellt. Selbst eine Flüchtlingswelle wie 2015 könnte Land nicht in Verlegenheit bringen.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 24. September 2019 (05:33)
APA
Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ)

„Prävention ist das Gebot der Stunde!“ Landesrat Gottfried Waldhäusl ließ einen „Asyl-Notfallplan NÖ“ erstellen, um für künftige Entwicklungen gerüstet zu sein. Szenarien, die bis zu einem massiven Ansturm wie 2015 reichen, liegen den Plänen zugrunde.

Waldhäusl benützte bei der Vorstellung des Modells Feuerwehr-Vokabular. „Wenn ein Feuerwehrkommandant erst die Sandsäcke füllt, wenn das Hochwasser da ist, hat er was falsch gemacht“, so der Asyl-Landesrat. „Wenn die Sirene heult, ist Feuer am Dach!“ Daher wurden drei Szenarien geplant. Aktuell werden monatlich rund 1.000 Asylanträge bearbeitet.

Bis zu 4.000 („Welle 1“) wären „aus eigener Kraft zu stemmen“, bei bis zu 6.000 („Welle 2“) gebe es einen Budgetbedarf von 60 Millionen Euro. Für „Welle 3“ (eine Massenfluchtbewegung wie 2015) müsse man außerdem die Kooperation mit NGOs und Gemeinden suchen. Kosten: 140 Millionen Euro. Ausdrückliches Lob gab es für die Zusammenarbeit mit den Kommunen: „Sie haben sich 2015 als hervorragende Partner bewiesen.“

Parallel zum Notfallplan gelte es nun, einen „Maßnahmenkatalog Massenfluchtbewegung“ zu erstellen. Dann sei NÖ „für alle Eventualitäten gerüstet“.