SJ fordert: „Raus aus dieser Koalition“. Der deftige Mai-Aufruf der Sozialistischen Jugend (SJ) hat es in sich: Auch prominente SJ-funktionäre aus Niederösterreichern fordern von ihrer Bundespartei, die Koalition mit der ÖVP sofort zu beenden. Neue Koalitionsabkommen nur mehr nach Urabstimmung.

Erstellt am 01. Mai 2014 (13:57)
NOEN, SJ-NÖ
Boris Ginner, Valerie Kalnein und Marlene Reinberger sind als Unterstützer der SJ-Forderung angegeben.
„Vom SPÖ-Wahlkampfschlager ,Millionärssteuer‘ ist schon lange keine Rede mehr. - Und die Sozialprogramme? Von Wohnbauoffensive, Umweltprogramm und Ganztagesschulen bis zu den Bildungsinvestitionen - gestrichen, gekürzt, vergessen. Von der ohnehin kaum sichtbaren sozialdemokratischen Handschrift im Regierungsprogramm bleibt damit fast nichts mehr übrig“: Das sind die Haupt-Kritikpunkte der SJ.

HYPO-Rettung auf Kosten der Bürger

In einer Aussendung zum 1. Mai fordern die SJ-Funktionäre einen sofortigen Ausstieg aus dieser Koalition, denn: „Dank dem Milliardengrab HYPO Alpe Adria ist die finanzielle Situation des Staates erheblich verschärft. Und die Antwort unserer Bundesregierung: HYPO retten um jeden Preis - auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger“.

Laut Bundesvorsitzenden Wolfgang Moitzi soll "daher diese Koalition, welche der Sozialdemokratie nichts als Schaden zufügt" beendet werden. "Die SPÖ muss sich von der Illusion verabschieden, fünf Jahre mit der ÖVP nach den Wünschen der ÖVP regieren zu können, und dann im Wahlkampf als kämpferische Alternative wahrgenommen zu werden", so Moitzi. Und: Neue Koalitionsabkommen sollen nur mehr nach Urabstimmungen in der Partei abgeschlossen werden dürfen.

Prominente Unterstützer aus NÖ

Als Unterstützer angeführt werden unter anderem Boris Ginner (SJ Landesvorsitzender Niederösterreich), Valerie Kalnein (SJ Frauensprecherin Niederösterreich), Mirza Buljubasic,(SPÖ Gemeinderat Wolfsbach, Bezirksvorsitzender SJ Amstetten), Marlene Reinberger (SJ Bezirkvorsitzende St. Pölten).