SPÖ will kleinere Einheiten bei Pflege. SPÖ setzt auf Erneuerung, fordert mehr Qualität bei Arbeitsplätzen und kleinere Heime.

Von Walter Fahrnberger. Erstellt am 10. März 2020 (05:26)
Tagten bei der SPÖ-Klausur in Maria Taferl (v.l.): SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, die Dritte Landtagspräsidentin Karin Renner, Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Klubobmann Reinhard Hundsmüller, Referentin Kathrin Stainer-Hämmerle und Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt.
Herbert Käfer

„Wie kann ein Thema inszeniert und nachhaltig mit einer Partei in Verbindung gebracht werden?“ Darüber hat die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle letzte Woche bei der zweitägigen Klausur der Landes-SPÖ in Maria Taferl referiert.

Dieses Manko der SPÖ Niederösterreich will SPÖ-Chef Franz Schnabl im Rahmen eines Erneuerungsprozesses ausräumen. Den Prozess, der nun vor der Umsetzung steht, hat Schnabl bereits 2017 ins Leben gerufen.

„Wir wollen sozialdemokratische Positionen stärken und besser sichtbar machen. Gleichzeitig sollen auch die Defizite der ÖVP-Politik sichtbarer werden“, betont Schnabl, der das Motto der Landtagswahl 2018 „Niederösterreich neu denken – eine zweite Meinung“ auf allen Ebenen aufleben lassen will. Deshalb waren auch sämtliche SPÖ-Abgeordneten aller gesetzgebenden Körperschaften bei der Klausur vertreten.

Im Fokus hat die SPÖ Schwerpunkte wie „Faire Chancen und Rahmenbedingungen für alle“, die Themenkomplexe „Sicherheit“ sowie „Arbeit und Wirtschaft“. So fordert Schnabl mehr Qualität bei den Arbeitsplätzen in Niederösterreich. Zwar hätten die Niederösterreicher das höchste Durchschnittseinkommen aller Österreicher, doch 220.000 Arbeitnehmer davon seien Pendler und verdienten dieses Gehalt außerhalb des Bundeslandes. „Die 560.000 Arbeitsplätze in Niederösterreich weisen hingegen das durchschnittlich niedrigste Einkommen von allen Bundesländern auf“, kritisiert Schnabl.

„Pflege mit Blick auf den eigenen Kirchturm“

Einen Vorstoß setzt die Landes-SPÖ gegen großvolumige Pflegeeinrichtungen. „Wir wollen ein Pflegemodell im stationären Bereich mit dem Anspruch der ‚Pflege mit Blick auf den eigenen Kirchturm‘. Kleinteiligere Pflegeheime mit Einheiten für maximal 60 Personen nahe des Wohnortes haben Vorteile für die sozialen Kontakte der Heimbewohner und kosten letztlich nicht mehr“, verweist Schnabl auf Beispiele aus dem Burgenland.