Datenschutzrecht/ Internetrecht.

Erstellt am 19. Februar 2018 (00:01)
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Was ist die mediale Offenlegungspflicht?

Mag. Martin Führer LL.M.: Der Großteil der Internetnutzer kennt die Standard-Links in jeder Fußzeile: Impressum, Datenschutzerklärung usw. Viele Webseiten-Betreiber übersehen jedoch, dass das Mediengesetz noch zusätzliche Informationspflichten vorsieht.

Der sogenannten Offenlegungspflicht unterliegen neben jeder Webseite auch (elektronische) Newsletter und Zeitungen/Zeitschriften, die zumindest vier Mal jährlich versendet werden.

Diesen Medien ist gemein, dass sie zumindest theoretisch die öffentliche Meinung beeinflussen können. Das ist auch der Hintergrund der zusätzlichen Offenlegungspflicht: Bei Medien soll nachvollziehbar sein, wer dahintersteht. Daher sind Eigentums- und Einflussverhältnisse, wie Medieninhaber, vertretungsbefugte Organe, Beteiligungsverhältnisse, ebenso anzugeben wie die Blattlinie, also eine Erklärung über die grundlegende Richtung. Konsequenterweise gibt es für Medien, die nicht geeignet sind, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, eine Erleichterung: Die durchschnittliche Unternehmens-Webseite etwa, die über die eigene Darstellung des Unternehmens nicht hinausgeht, unterliegt zwar der Offenlegungspflicht, muss aber statt Blattlinie und Eigentumsverhältnissen nur wesentliche Informationen wie Name und Wohnort bzw. Firma, Unternehmensgegenstand und Sitz angeben. Also Dinge, die ohnehin im Impressum stehen müssen. Um zu wissen, welchen Informationspflichten man unterliegt, empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit Interessens- oder rechtsfreundlichen Vertretern.

 

zVg Rechtsanwaltskammer NOE

Mag. Martin Führer LL.M.
Rechtsanwalt in St. Pölten
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