Vertragsrecht.

Erstellt am 15. April 2019 (07:43)
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Bedingte oder befristete Vertragserrichtung: Was ist der Unterschied?

Dr. Sacha Pajor: Wenn zwei Parteien einen Vertrag schließen, dann können sie die Rechtsfolgen vor dem Eintritt auch von einer Bedingung abhängig machen oder diese zeitlich im Sinne einer Befristung beschränken.

Unter einer Bedingung versteht man ein Ereignis, dessen Eintritt ungewiss ist, aber erfüllt sein muss, damit der Vertrag wirksam wird. Bei einer aufschiebenden Bedingung wird das Rechtsgeschäft erst dann gültig, wenn die Bedingung tatsächlich eintritt.

Die Rechtswirksamkeit eines Kaufvertrages über ein Grundstück kann z. B. davon abhängig gemacht werden, dass eine Umwidmung in Bauland erfolgt.
Von einer auflösenden Bedingung spricht man hingegen, wenn der Vertrag bei Eintritt einer Bedingung wieder aufgelöst wird, z. B. wenn ein Vertragsverhältnis zwischen einem Fußballtrainer und einem Verein dann endet, wenn dieser den Klassenaufstieg nicht schafft.

Von einer Bedingung zu unterscheiden ist die sogenannte Befristung. Diese legt eine anfängliche und/oder endliche Befristung eines Rechtsgeschäfts fest. So kann sich beispielsweise jemand, der einem anderen eine Wohnung schenkt, ein auf zehn Jahre befristetes Wohnrecht vorbehalten.

In der Praxis gibt es auch bedingungs- und befristungsfeindliche Rechtsgeschäfte. So kann ein Ehevertrag oder eine Adoption ohne Bedingung oder Befristung abgeschlossen werden. Auch im Mietrechtsgesetz sind befristete Mietverhältnisse zugunsten des Mieters stark eingeschränkt. In jedem Fall empfiehlt es sich, bei Vertragsgestaltungen einen Rechtsanwalt zu konsultieren.

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Dr. Sacha Pajor
Rechtsanwalt in Mödling
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