Ab wann können Jugendliche selber unterschreiben?.

Erstellt am 11. Juni 2019 (09:34)
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Symbolbild

Dr. Josef Sailer: Praktisch jeder Jugendliche, fast schon jedes Kind, hat ein Handy. Sie fahren Moped, ja sogar schon mit Autos. Wie schaut das aber mit den dafür abzuschließenden Verträgen aus?

Zum Abschluss von Verträgen muss man grundsätzlich geschäftsfähig sein. Eine volle Geschäftsfähigkeit erlangt man mit der Volljährigkeit, also mit Vollendung des 18. Lebensjahres. Allerdings können auch Jugendliche ab 14 Jahren („mündige Minderjährige“) unter gewissen Voraussetzungen Rechtsgeschäfte abschließen, nämlich über Sachen, die ihnen „zur freien Verfügung überlassen worden sind, sowie über ihr Einkommen aus eigenem Erwerb […], soweit dadurch nicht die Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse gefährdet wird“, wie das Gesetz sagt. Ein Jugendlicher kann sich auch vertraglich zu Dienstleistungen verpflichten, aber nicht selbstständig einen Lehr- und Ausbildungsvertrag abschließen. Das muss der gesetzliche Vertreter für ihn erledigen.

Ein Jugendlicher, der über ein Einkommen als Lehrling verfügt, oder auch ein Schüler, der über Ersparnisse verfügt, wird sich daher beispielsweise ohne Weiteres Kleidung kaufen können, weil dadurch die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse nicht gefährdet ist.

Bei der Anschaffung eines Mopeds oder auch bei Abschluss eines Handyvertrages kann dies schon problematisch sein. In der Regel sollten solche Verträge jedenfalls vom gesetzlichen Vertreter unterschrieben werden, um nachträgliche Auslegungsschwierigkeiten bei Streitigkeiten über das abgeschlossene Geschäft zu vermeiden. Im Zweifelsfall sollte man rechtlichen Rat vor Abschluss eines solchen Vertrages einholen.

zVg Rechtsanwaltskammer NÖ

Dr. Josef Sailer
Rechtsanwalt in Bruck an der Leitha
02162/63491
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