Siedlung: SPÖ will Klarheit. Schriftliche Anfragen bringen keine neuen Infos. SPÖ will „definitive Auskunft“.

Von Karin Widhalm. Erstellt am 19. Juni 2020 (05:05)
Symbolbild
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SPÖ-Stadtrat Franz Pfabigan stellte in der Gemeinderatssitzung eine schriftliche Anfrage zum Thema „Heimatsleitn“. IG-Vizebürgermeister Martin Litschauer sagt zur Anfrage an sich: „Wenn man Informationen möchte, kann man sich direkt an den Stadtrat wenden.“ Neue Informationen waren dann nicht zu hören.

Das Projekt sei ja präsentiert worden: „Es hat sich seitdem nichts verändert.“ Alles andere werde sich zeigen, aber man sei „grundsätzlich bemüht“, Alternativen zu überlegen. Pfabigan nennt im NÖN-Telefonat als Auslöser der Anfrage, dass sich mehrere Bauwerber erkundigt haben, wie es weitergehe. „Wir haben den Beschluss gefällt, dass das Siedlungsgebiet erschlossen wird, inzwischen haben sich die Mehrheitsverhältnisse geändert“, führt er aus.

Die ÖVP-FPÖ-Koalition forcierte mit SPÖ-Unterstützung das Projekt, das für die IG finanziell ein Fass ohne Boden ist. Pfabigan will kein weiteres Hinauszögern – oder man solle „klipp und klar sagen: ,Nein, wir wollen das nicht mehr verfolgen‘“. Er habe die Anfrage auch an den krankheitsbedingt entschuldigten Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) gestellt: „Es muss eine definitive Auskunft geben.“ Grundsätzlich haben sich ÖVP und IG in den Koalitionsverhandlungen darüber geeinigt, ein Verkehrs- und Finanzierungskonzept erstellen zu lassen; parallel dazu sollen alternative Siedlungsgebiete, etwa bei der Franz Jonas-Siedlung, ausgelotet werden.