SPÖ hat nur mehr zwei Sitze. FPÖ und Grüne legen zu. ÖVP hält 16 bisherige Mandate. SPÖ erlebt eine historische Niederlage.

Von Leo Lugmayr. Erstellt am 29. Januar 2020 (03:32)

Ihre klare absolute Mehrheit im Ybbsitzer Gemeinderat konnte am Sonntag die ÖVP von Bürgermeister Gerhard Lueger halten. Zwar musste die ÖVP 0,4 Prozentpunkte abgeben, sie hält aber mit 65,8 Prozent und 16 Mandaten weiterhin die klare absolute Mehrheit.

Platz zwei weiter ausbauen konnten die Ybbsitzer Grünen, die angeführt von Gemeinderat Zoltan Abfalter in die Wahl gingen. Mit einem Plus von 0,9 Prozentpunkten kamen sie auf 15,3 Prozent und halten weiterhin drei Mandate. Ein Mandat abgeben musste dafür die SPÖ, die mit Lukas Huber als Nummer eins ins Rennen ging. Sie kam auf nur noch 9,9 Prozent (minus 4,2 Prozentpunkte) und fiel damit auf zwei Gemeinderatssitze zurück. Ein Mandat zulegen konnte dafür die FPÖ unter Hubert Haider. Sie kam auf 9,1 Prozent (plus 3,8 Prozentpunkte) und hat künftig zwei Gemeinderatssitze inne.

„Wir haben damit nicht gerechnet, und wir haben unser Wahlziel von vier Mandaten klar verfehlt.“ SPÖ-Spitzenkandidat Lukas Huber

Das historische Tief an Stimmen und Mandaten, das die SPÖ trotz Neuaufstellung ihrer Kandidaten am Sonntag einfuhr, war von niemandem erwartet worden. Während Grüne und FPÖ jeweils stark zulegen konnten, muss SPÖ-Spitzenkandidat Huber zur Kenntnis nehmen, seine Partei erstmals in den einstelligen Prozentbereich geführt zu haben. Wer die beiden Gemeinderatssitze einnehmen wird, darauf wollte sich Huber am Sonntag nicht festlegen. „Das entscheidet der Parteivorstand am Freitag.“

Die SPÖ platzierte sich in der Wählergunst nur knapp vor der FPÖ und weit abgeschlagen von den zweitplatzierten Grünen. 2015 waren Grüne und SPÖ bis auf sieben Stimmen praktisch noch gleichauf gelegen, dieses Mal haben die Grünen mit 356 Stimmen die SPÖ (229 Stimmen) klar überflügelt. Die SPÖ verliert damit nicht nur ein Gemeinderatsmandat, sondern muss auch ihren einzigen Sitz im Gemeindevorstand abgeben, der nun der ÖVP zufällt. Lukas Huber will auch gar nichts beschönigen: „Wir haben damit nicht gerechnet, und wir haben unser Wahlziel von vier Mandaten klar verfehlt.“ Die Niederlage wolle er aber in „Zusatzmotivation“ ummünzen.

ÖVP-Bürgermeister nicht restlos zufrieden

Nicht restlos zufrieden gibt sich die ÖVP. Bürgermeister Gerhard Lueger, der bei seiner ersten Wahl als Spitzenkandidat die 16 Mandate seines Vorgängers Josef Hofmarcher zwar halten konnte, sagt: „Ich hätte mir ein leichtes Plus an Stimmen gewünscht.“ Das dennoch gute Ergebnis führt Lueger darauf zurück, „dass die ÖVP ein ausgewogenes Team zusammengestellt hat, das alle Alters-, Berufs- und gesellschaftlichen Gruppen abbildet“. Wer den zusätzlichen ÖVP-Sitz im Gemeindevorstand einnehmen wird, entscheidet der Parteivorstand.

An der Reihung der ÖVP-Kandidaten, die in den Gemeinderat einziehen werden, wird sich nichts ändern. „Die ersten 16 auf der Liste kommen so auch für die ÖVP in den Gemeinderat“, sagt Lueger.

Ihr bereits starkes Ergebnis von 14,4 Prozent bei den Gemeinderatswahlen 2015 konnten die Grünen ausbauen. „Die Strategie, dass wir Gottfried Lettner auf das Kampfmandat gesetzt haben, ist voll aufgegangen“, freut sich Spitzenkandidat Zoltan Abfalter. „Natürlich profitieren wir auch vom Bundestrend, aber so konkret wie auf Gemeindeebene werden die Mandatare auf keiner anderen Ebene für ihre Arbeit bewertet.“

In den Gemeinderat einziehen werden für die Grünen Zoltan Abfalter, Gottfried Lettner und neu Gabriele Zaerin-Holubovsky. Abfalter wird wieder die Obmannschaft im Prüfungsausschuss übernehmen, Lettner wird wieder in den Vorstand einziehen. Zaerin-Holubovsky will sich vorrangig sozialen und Umweltthemen widmen.

Jubelstimmung herrschte bei den Freiheitlichen, die von einem Mandat auf zwei aufstocken konnten. „Zwei Mandate war unser Ziel, das haben wir erreicht“, freut sich Spitzenkandidat Hubert Haider, der Heinz Gabriel, der 30 Jahre lang für die FPÖ im Gemeinderat die Stellung gehalten hatte, nun ablöst. Zusammen mit der Landwirtschaftsschullehrerin Tanja Kefer zieht der Angestellte im technischen Außendienst in den Gemeinderat ein. „Das ist eine Generationenablöse, zwei Mandate sind eine gute Ausgangsbasis für die nächsten fünf Jahre“, sagt Haider. Das Wählervertrauen bewertet er als Vorschusslorbeeren. „Wir werden uns anstrengen, das in uns gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.“

Die Angelobung der neuen Mandatare erfolgt in der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 17. Februar, die bis zur Wahl des Bürgermeisters vom Altersvorsitzenden Gottfried Lettner geleitet werden wird. Überraschung ist keine zu erwarten. Alle Parteien haben signalisiert, Bürgermeister Lueger ihre Stimme zu geben.

Bei der Gemeinderatswahl 2015 war die ÖVP auf 66,2 Prozent der Stimmen gekommen und konnte damit ihre 16 Mandate halten. Zweitstärkste Kraft wurden die Grünen, die auf 14,4 Prozent kamen und ein drittes Mandat dazubekamen. Die SPÖ verlor 2,7 Prozent und ein Mandat. Sie kam auf 14,1 Prozent und war seitdem ebenfalls mit drei Mandaten im Gemeinderat vertreten. Die FPÖ verlor 2,3 Prozent und blieb bei einem Gemeinderatssitz.

Außergewöhnlich ist in Ybbsitz wohl auch, dass sich nach dem Auszählen der Stimmen die Wahlzeugen und Kandidaten von ÖVP, Grünen und FPÖ gemeinsam ins Gasthaus Lengauer begaben, um zu feiern. Allein die SPÖ fehlte. Verständlich, Lukas Huber und seinem Team war nicht nach Feiern zumute.

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